Kategorie: politics

Titanic zur Zensurdebatte

Mal wieder trifft die Titanic den Punkt in der Zensurdebatte wie kein anderer. Was sagt uns das von Ursula von der Leyen so vehement geforderte STOP Schild denn im Straßenverkehr? Anhalten, schauen, ob niemand kommt, und dann gehts auch schon weiter. Ja ist das denn ihr Ziel?

Lösbare Aufgabe: Lichtenstein

Achtung! Satire! Deshalb:

Die Stationierung und Besetzung Afghanistan findet ja unter anderem deshalb statt, um deutsche Interessen zu verteidigen. Das hat ja der Struck so schon wahrscheinlich während einer Durchblutungsstörung gesagt:

„Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt!“

Daß dieser Auftrag einfach zu groß und für die deutsche Bundeswehr nicht zu leisten ist, sollte ja mittlerweile jedem aufgefallen sein. Mein Vorschlag deshalb:

Lasst uns doch Deutschland nicht am Hindukusch sondern in Lichtenstein verteidigen. Unsere strategischen Ressourcen (Geld) sind dort gefährdet, was denke ich nach Nato Doktrin ohne Probleme einen militärischen Schlag rechtfertigen würde. Zudem wäre dieser Auftrag für die Bundeswehr auch zu schaffen. 9500 Soldaten dürfen ohne Probleme in der Lage sein Lichtenstein zu besetzen, zu stabilisieren und zu demokratisieren. Auch der Abtransport von dort vorhandenen Ressourcen dürfte in Zusammenarbeit mit deutschen Banken schnell und erfolgreich von statten gehen.

Was machen wir also noch in Afghanistan? Auf! Auf! Nach Lichtenstein!

Infizierte Regierungsrechner

Das ist aber erstaunlich. Ich dachte mit verabschiedung von §202c StGB sei sowas per Gesetz abgeschaft worden. Hat sich wohl wieder einmal diese blöde Realität nicht an die Gesetze angepasst.

Ich frage mich allerdings, ob die findigen Kerlchen, die die „Chinesischen Trojaner“ gefunden haben, dabei nicht Programme verwendet haben, deren Besitz und Anwendung nach StGB §202c strafbewährt sind.

Des Weiteren ergibt sich aus diesen Ereignissen für mich die Frage, wie Her OSM Schäuble in Zukunft verhindern will, dass sein Lieblingsobjekt, der Bundesdeutsche Trojaner mittels Chinesischem Trojaner zum Bundeschinesischen Trojaner wird. Aber auch darauf wird er sicher eine schönen Vergleich mit einer „besseren Telefonanlage“ (OSM himself) haben.

Ausnahme: Farliblog widersprechen

Heute hat Farli einen Post veröffentlicht, der „Alte Männer reden wirr“ heißt. Er zitiert darin den „CSU-Vogel“ mit:

Wir haben uns zu sehr daran gewöhnt, dass Regierungen tun, was Umfragen als Stimmung in der Bevölkerung ermitteln. Die Regierung muss nicht nur auf die Bürger hören.

Er sieht in dieser Aussage zwei Probleme:

  1. Die Regierung hört schon lange nicht mehr auf die Bevölkerung.
    Dem kann und muss ich zustimmen.
  2. „Wir haben uns zu sehr daran gewöhnt, dass Regierungen tun, was Umfragen als Stimmung in der Bevölkerung ermitteln. Die Regierung muss nicht nur auf die Bürger hören. Wenn die Meinung der Bürger (Wähler) den Regierungen egal sind, dann ist das keine Demokratie mehr sondern Totalitarismus.“ (Farliblog)

Punkt 2 enthält aus meiner Sicht zwei Fehler:

Zum einen wird der Begriff Totalitarismus ist hier absolut falsch gebraucht. Totalitarismus bedeutet eben gerade das der Regierung die Meinung eines jeden wichtig ist. Sie darf sogar nicht von der der Regierung abweichen. Zitat dazu aus Wikipedia (Versionslink):

Totalitarismus bezeichnet in der Politikwissenschaft eine diktatorische Form von Herrschaft, die im Unterschied zu einer autoritären Diktatur, in alle sozialen Verhältnisse hinein zu wirken strebt, oft verbunden mit dem Anspruch, einen „neuen Menschen“ gemäß einer bestimmten Ideologie zu formen. Während eine autoritäre Diktatur den Status quo aufrechtzuerhalten sucht, fordert eine totalitäre Diktatur von den Beherrschten eine äußerst aktive Beteiligung am Staatsleben sowie dessen Weiterentwicklung in eine Richtung, die durch die jeweilige Ideologie angewiesen wird.

Was Farli also eher mein ist eine autoritäre Diktatur.

Nachtrag: Begriff mittlerweile korrigiert. 😉

Zum Anderen ist Deutschland keine direkte, sondern eine repräsentative Demokratie. Das heißt, das Abgeordnete nach ihrer Wahl nur dem Grundgesetz und dem eigenen Gewissen verpflichtet sind. Die Gründe dafür liegen in einer gewissen individuellen Entscheidungsverantwortlichkeit. Kein Abgeordneter soll sich herausreden können auf den „Wählerwillen“, wenn er kriminellen Dingen zustimmt.

Bei Strafen hört das Denken auf

Auch Rütgers begibt sich in die Gruppe der Denkbefreiten. Hier fordert er härtere Strafen für jugendliche Straftäter. Das das nichts bringt, kann man ganz einfach bei unseren US-Amerikanischen Freunden sehen. Aber Hauptsache Mund aufgemacht und einen Beitrag zur Klimaerwärmung geleistet. Danke!

Gisela von der Aue fällt auch nix mehr ein

Wann immer Politiker versagen und nicht in der Lage sind, eine Politik zu machen, die es konstruktiv schafft, Jugendliche in die Gesellschaft zu integrieren, fordern Politik-Versager Proletiker „härtere Strafen“. Das diese nicht den geringsten Einfluss auf Jugendliche haben, wird dabei vorsätzlich oder wohl mangels geistiger Potenz dies zu Begreifen ignoriert. Nach den üblichen Verdächtigen für diesen Unsinn hat sich nun auch Berlins Justizsenatorin Gisela von der Aue auf dieses niedrige Niveau herabgelassen. Mehr dazu gibt es hier.

Wie die Pilze aus dem Boden

Vorhersagbar wie das Amen in der Kirche kommen nachdem Amoklauf im Münsterland wieder die üblichen Schnellschüsse aus der Politik. Natürlich wurde der Schuldige schnell ausgemacht. Der Computer! Nicht verbrecherische Eltern, miserable Schulpolitik, nicht das Versagen der Jugendämter und auch nicht die Mentalität des Wegguckens, die sich auch bei den Mitschülern wohl breit gemacht hat, nein, die Computerspiele sind schuld.

Ja! Hier kann man ja auch was machen! VERBIETEN!!! Sinnbefreiter Aktionismus. Argumente brauch man hier auch nicht mehr bringen, da sie mittlerweile jedem hinlänglich bekannt sein sollten.

Aber man kann hier wieder wunderbar lernen, wie sich unsere Proletiker gerne zur Hure der Medien degradieren lassen wollen, die einfach nur inhaltsfreie grosse Schlagzeilen in roter oder schwarzer Farbe drucken wollen.

Und mir kommt das Kotzen wenn ich wieder mal lese, was Niedersachsens Innenminister Uwe Schürmann (CDU) von sich gibt: „Ziel der Bundesratsinitiative sei ein Herstellungs- sowie ein Verbreitungsverbot, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Dienstag in Hannover„. Am liebsten würde das Innenministerium Niedersachsens wohl auch auf jedermanns Toilette überwachen, was da so alles produziert wird.

Beim in der Kloake Wühlen kennen sie sich da ja schliesslich ganz gut aus.