Heute hat Farli einen Post veröffentlicht, der „Alte Männer reden wirr“ heißt. Er zitiert darin den „CSU-Vogel“ mit:
Wir haben uns zu sehr daran gewöhnt, dass Regierungen tun, was Umfragen als Stimmung in der Bevölkerung ermitteln. Die Regierung muss nicht nur auf die Bürger hören.
Er sieht in dieser Aussage zwei Probleme:
- Die Regierung hört schon lange nicht mehr auf die Bevölkerung.
Dem kann und muss ich zustimmen. - „Wir haben uns zu sehr daran gewöhnt, dass Regierungen tun, was Umfragen als Stimmung in der Bevölkerung ermitteln. Die Regierung muss nicht nur auf die Bürger hören. Wenn die Meinung der Bürger (Wähler) den Regierungen egal sind, dann ist das keine Demokratie mehr sondern Totalitarismus.“ (Farliblog)
Punkt 2 enthält aus meiner Sicht zwei Fehler:
Zum einen wird der Begriff Totalitarismus ist hier absolut falsch gebraucht. Totalitarismus bedeutet eben gerade das der Regierung die Meinung eines jeden wichtig ist. Sie darf sogar nicht von der der Regierung abweichen. Zitat dazu aus Wikipedia (Versionslink):
Totalitarismus bezeichnet in der Politikwissenschaft eine diktatorische Form von Herrschaft, die im Unterschied zu einer autoritären Diktatur, in alle sozialen Verhältnisse hinein zu wirken strebt, oft verbunden mit dem Anspruch, einen „neuen Menschen“ gemäß einer bestimmten Ideologie zu formen. Während eine autoritäre Diktatur den Status quo aufrechtzuerhalten sucht, fordert eine totalitäre Diktatur von den Beherrschten eine äußerst aktive Beteiligung am Staatsleben sowie dessen Weiterentwicklung in eine Richtung, die durch die jeweilige Ideologie angewiesen wird.
Was Farli also eher mein ist eine autoritäre Diktatur.
Nachtrag: Begriff mittlerweile korrigiert. 😉
Zum Anderen ist Deutschland keine direkte, sondern eine repräsentative Demokratie. Das heißt, das Abgeordnete nach ihrer Wahl nur dem Grundgesetz und dem eigenen Gewissen verpflichtet sind. Die Gründe dafür liegen in einer gewissen individuellen Entscheidungsverantwortlichkeit. Kein Abgeordneter soll sich herausreden können auf den „Wählerwillen“, wenn er kriminellen Dingen zustimmt.