Bei den letzten Kommunal- und Kreistagswahlen wurden elektronische Wahlhilfssysteme verwendet. Bereits jetzt gibt es viele Hinweise auf Unregelmäßigkeiten wie z.B. gulli berichtet. Die Probleme noch einmal zusammengefasst sind:
- Menschen neigen dazu Computersystemen blind zu vertrauen. Zahlen die von Computern stammen werden ungeprüft als richtig übernommen. Das führt dazu, dass Nachzählungen ausbleiben, Kontrollen der Eingaben leichtfertig nachlässig durchgeführt werden und Überprüfungen der Plausibilität nicht mehr durchgeführt und vorhandene Zweifel mit Hinweis auf „Das hat der Computer gemacht“ zurückgewiesen werden
- Viele Wahlhelfer verstehen nicht, wie diese Maschinen funktionieren. Sie haben nie darüber nachgedacht, wie man diese Maschinen manipulieren könnte und welche Auswirkungen dies haben könnte. Sie gehen einfach davon aus, dass ein Betrug nicht stattfindet. Damit fehlt ihnen die Sensibilität, Manipulationen zu erkennen und aufzudecken. Zu erkennen ist dies z.B. an der Arroganz mit der auf die vorhandenen Bedenken reagiert wird. Anstatt auf diese damit zu reagieren, dass man erklärt auf welche Weise versucht wird diesen Angriff zu vereiteln, werden Kritiker als paranoid oder Verschwörungstheoretiker gebrannt markt. Dumm! Denn was geht wir auch gemacht werden:
- Barcodes auf den Stimmzetteln manipulieren: Das kann der normale Wähler nicht erkennen. Er weis also nicht, was er im Sinne der Wahlmaschine gewählt hat. (Dies kann wie im Fall von Unterschleißheim auch durch Fehler beim Druck passieren)
- Ersetzen der Software in der Maschine durch Dritte: Die Wahlmaschinen wurden nicht in verplombten Panzerkästen mit speziell gesicherter Software unter Aufsicht er Wahlkommission angeliefert, sondern standen zum Teil irgendwo in der Gemeindeverwaltung vor dem Einsatz herum. (Hierbei muss der Dritte nicht unbedingt ein Mensch sein, der böses will. Es kann auch ein Hardware oder Softwarefehler sein.)
- Wie oben schon erwähnt machen Menschen gerne Fehler, vertrauen aber Computern blind. Beim manuellen Auszählen mag das auf ein paar Stimmzettel Auswirkung haben. Wie schaut es aber aus, wenn bei der Konfiguration des elektronischen Wahlhelfers Fehler gemacht werden. Vielleicht wird ein Barcode falsch zugeordnet. Fällt das sicher auf?
Man kann mir sicher viel vorwerfen, aber nicht, dass ich technikfeindlich bin. Aber gerade da ich mich mit Technik auskenne, weis ich wie fehleranfällig diese ist. Fehler sind nicht die seltene Ausnahme, sondern der Regelfall. Kein heutiger Computer wird fehlerfrei ausgeliefert. Kein Computer oder kein Programm ist 100% zuverlässig. Besondere Bedingungen, Manipulationen und unvorhersehbare Zufälle können jedes Programm und jeden Computer beeinflussen oder zum Absturz bringen. Deshalb: Im grunddemokratischen Prozess haben Computer nichts verloren. Nur Kontrolle und Ausgeglichenheit sorgen für demokratische Wahlen.